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   LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05   

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https://dejure.org/2008,15924
LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05 (https://dejure.org/2008,15924)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.11.2008 - L 4 R 46/05 (https://dejure.org/2008,15924)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. November 2008 - L 4 R 46/05 (https://dejure.org/2008,15924)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer Feststellung tatsächlich erzielter Arbeitsverdienste i.R.e. Zugehörigkeit zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates; Zeiten einer Aspirantur als versicherungspflichtiger Tatbestand einer ...

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit für das Vorliegen von Pflichtbeitragszeiten der Rentenversicherung; Berücksichtigung von Ruhezeiten bzgl. eines Arbeitsverhältnisses mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten; Möglichkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zugehörigkeit zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates, Erforderlichkeit einer entgeltlichen Beschäftigung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 20.12.2001 - B 4 RA 6/01 R

    Überführung von Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Nach § 8 Abs. 3 Satz 1 AAÜG hat der Versorgungsträger dem Berechtigten den Inhalt der Mitteilung durch Bescheid bekannt zu geben (vgl. zu diesem Verfahren im Einzelnen das Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 20. Dezember 2001, B 4 RA 6/01 R m.w.N., SozR 3-8570 § 8 Nr. 7), so dass bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen auch ein Anspruch auf einen solchen Verwaltungsakt besteht.
  • BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 40/02 R

    Zugehörigkeit zu Zusatzversorgungssystem - Auslandsstudium in Sowjetunion

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Zusätzlich ist vielmehr erforderlich, dass eine entgeltliche Beschäftigung ausgeübt wurde (vgl. dazu das Urteil des BSG vom 24. Juli 2003, B 4 RA 40/02 R, SozR 4-8570 § 5 Nr. 1).
  • BVerfG, 30.08.2000 - 1 BvR 319/98

    Nichtberücksichtigung der Zeiten einer planmäßigen wissenschaftlichen Aspirantur

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Diese Regelung ist verfassungsgemäß (so speziell zur Aspirantur der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts [BVerfG] vom 30. August 2000, 1 BvR 319/98, SozR 3-2600 § 248 Nr. 6).
  • BSG, 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R

    Begrenzung der Arbeitsverdienste während der Zeit der Zugehörigkeit zur AVI und

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Dass entgegen der Auffassung des Klägers auch Zeiten einer Aspirantur als solche einer Hochschulausbildung anzusehen sind, hat das Bundessozialgericht - vom Bundesverfassungsgericht bestätigt (BVerfG, a.a.O.) - bereits mehrfach entschieden (vgl. die Urteile vom 30. August 2000, B 5/4 RA 87/97 R, zitiert nach juris, und vom 23. März 1999, B 4 RA 18/98 R, SozR 3-2600 § 248 Nr. 4, m.w.N.; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2006, L 1 RA 31/00, zitiert nach juris).
  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 18/98 R

    Forschungsstudium im Beitrittsgebiet keine gleichgestellte Beitragszeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Dass entgegen der Auffassung des Klägers auch Zeiten einer Aspirantur als solche einer Hochschulausbildung anzusehen sind, hat das Bundessozialgericht - vom Bundesverfassungsgericht bestätigt (BVerfG, a.a.O.) - bereits mehrfach entschieden (vgl. die Urteile vom 30. August 2000, B 5/4 RA 87/97 R, zitiert nach juris, und vom 23. März 1999, B 4 RA 18/98 R, SozR 3-2600 § 248 Nr. 4, m.w.N.; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2006, L 1 RA 31/00, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2006 - L 1 RA 31/00

    Anrechnung eines Auslandsstudiums als Pflichtbeitragszeit nach § 5 AAÜG

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 4 R 46/05
    Dass entgegen der Auffassung des Klägers auch Zeiten einer Aspirantur als solche einer Hochschulausbildung anzusehen sind, hat das Bundessozialgericht - vom Bundesverfassungsgericht bestätigt (BVerfG, a.a.O.) - bereits mehrfach entschieden (vgl. die Urteile vom 30. August 2000, B 5/4 RA 87/97 R, zitiert nach juris, und vom 23. März 1999, B 4 RA 18/98 R, SozR 3-2600 § 248 Nr. 4, m.w.N.; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2006, L 1 RA 31/00, zitiert nach juris).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2023 - L 4 R 236/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der Pädagogen in Einrichtungen

    Dass eine Aspirantur als Hochschulausbildung anzusehen ist, hat das BSG bereits mehrfach entschieden (Urteil vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 R; Urteil vom 23. März 1999 - B 4 RA 18/98 R), was vom Bundesverfassungsgericht (a. a. O.) bestätigt wurde, ebenso: LSG C-Stadt-Brandenburg, 14. November 2008, L 4 R 46/05).
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